WiederVerstand2020

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Fassadendemokratie 2020

Mit dem Verbot der Großdemonstration am 29. August in Berlin tritt das Recht auf friedlichen Widerstand in Kraft.  Aber nicht nur das. Nachdem die Demonstration letztendlich vom OVG genehmigt wurde, widerfuhren Querdenken 711 noch weitere rechtswidrige Schikanen, die noch ein gerichtliches Nachspiel haben dürften.

 

Politik und Medien erklären den Ausnahmezustand zur „neuen Normalität“ und setzen auf die Gewöhnung an den totalitären Wahn — da machen wir nicht mit. Genau deshalb fand am 29.08.2020 erneut eine angemeldete Großdemonstration für Freiheit und Selbstbestimmung ohne eingeschränkte nach dem Grundgesetz bisher verbrieften Grundrechte, von denen man durchaus feststellte, dass diese nach diesem Wochenende die deutsche politische Verfassungstreue der gewählten Regierungsverantwortlichen ab absurdum  führten, da man rechtskräftige Urteile des „Versammlungsrecht und Demonstrationsrecht“ kurzerhand eigenwillig missachtete und einfach wieder willkürlich außer Kraft setzte. Mit einem normalen gesunden Menschenverstand ist das nicht mehr nachzuvollziehen. So legten die Berliner Behörden Querdenker 711 schon im Vorfeld nur Knüppel zwischen die Beine, indem vorausschauend einfach auf das Infektionsschutzgesetz und Ansteckungsgefahr der Berliner Bevölkerung ein Versammlungsverbot  aussprach, dass dann durch das Oberverwaltungsgericht gekippt wurde. Die Initiatoren standen und stehen immer noch unter mächtigen Druck, sowohl das OVG als auch den Verfassungsgericht in einem Eilverfahren bemühen mussten, die den Einspruch von Querdenker 711 auch letztendlich bestätigte.

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Posted in Eliten der Macht, Europa, Großveranstaltungen, Mainstream, Widersprüche, wieder Verstand2020
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