WiederVerstand2020

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Autor: Gerold

Karl Raimund Popper über Wissen, Skepsis und Toleranz

 

„Die, welche nach Verkündigung des Friedens inskünftig eine
andere Religion bekennen oder annehmen werden als ihr Landesherr,
nachsichtig geduldet und nicht gehindert werden sollen,
sich mit freiem Gewissen zu Hause ihrer Andacht
ohne Nachforschung und Beunruhigung privat zu widmen,
in der Nachbarschaft aber wo und sooft sie es wollen
am öffentlichen Gottesdienst teilzunehmen“
Aus Artikel V § 34 des Osnabrücker Friedensvertrags (1648)

Toleranz ist die notwendige Folge unseres Menschseins.
Wir sind alle fehlbar und leicht dem Irrtum verfallen;
lasset uns daher Nachsicht üben gegenüber unseren Torheiten.
Voltaire

Jeder hat das Recht auf freie Entfaltung seiner Persönlichkeit,
soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen
die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.

Grundgesetz Art. 2 (1)

Sie werden ihn noch vermissen

Gastbeitrag von Jerzy Maćków, Professor für Politikwissenschaft an der Universität Regensburg.

Zitat: „Die Menschen, die davon überzeugt sind, dass nach dem guten Obama der schlechte Trump kam und die Vereinigten Staaten ruinierte, sind keines Gesprächs über Politik und Gesellschaft würdig. Ein Politiker ist nicht imstande zu dem, was man dem (noch) amtierenden amerikanischen Präsidenten unterstellt. In Deutschland wird aber anders gedacht, was wahrscheinlich mit der „Aufarbeitung des Nationalsozialismus“ zu tun hat. Nicht hundertausende Verbrecher, nicht Millionen NSDAP-Mitglieder, nicht Millionen und Abermillionen Deutsche, die die NSDAP gewählt hatten, und nicht jene Millionen Menschen, die „bis zum letzten Atemzug“ für ihren Führer gekämpft hatten, sondern Adolf Hitler sei an allen schlimmen Dingen schuld. So sei auch an den Problemen Amerikas allein Trump schuld, den so mancher in Deutschland für einen „Faschisten“ hält, und das reicht unter gedanklich Unbedarften aus, um Donald und Adolf in einem Atemzug zu nennen.

Wenn man jedoch über Politiker an der Macht sinnvoll reden will, muss man einschätzen können, welches Land sie übernommen und welches sie hinterlassen haben. Wie Helmut Kohl es zu sagen pflegte, es komme darauf an, „was hinten rauskommt“. Er wusste sehr wohl, worüber er sprach: Er hat ein wiedervereinigtes Deutschland hinterlassen. Obwohl er korrupt war: Ihn aus Schulbüchern zu tilgen, ist undenkbar“. Zitat Ende

Den Blog von Jerzy Maćków, Professor für Politikwissenschaft an der Universität Regensburg, finden Sie Hier

⚠️BREAKING NEWS⚠️ Enttarnt: Rechtsanwalt Frank Hannig entlarvt Provokateure vom 07.11.20 in Leipzig

Rund 45.000 Menschen demonstrierten am 07.11.2020 in Leipzig auf historischer Route gegen den fortschreitenden Abbau der Demokratie. Nur ein mal wurde es kurz gewalttätig. Was war hier tatsächlich geschehen?
Rechtsanwalt Frank Hannig war mit Kamera vor Ort und hat die Situation analysiert.

⚠️Zeigt dieses Video auch Euren Freunden, die das Narrativ von Gewalt bei der Demo glauben⚠️

Dieses Video wurde uns von Frank Hannig zur Verfügung gestellt. Frank Hannig auf YouTube: https://www.youtube.com/channel/UCS_m

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Willkür in der deutschen Bahn: # Polizei-Halali auf Maskenlose

Liebe Freunde der Freiheit, erneut eine Skurrilität unserer Zeit: Die Polizei in mindestens Drei-Mann-Stärke macht Jagd auf Menschen, die ihr Gesicht zeigen. Mit dabei Jörg Wenzel,  Finanzberater aus Würzburg. Der parteilose Landtagsabgeordnete Heinrich Fiechtner wurde schon wegen des Maskenverzicht von der Polizei aus dem Landtag getragen.

# Dauerhafte rechtliche Einschränkungen

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Großdemonstration in München am Sonntag den 08.11.2020 ab 16:00 Uhr, Theresienwiese!

Angemeldet von Rechtsanwalt Markus Haintz, juristisch vertreten von Rechtsanwalt Ralf Ludwig.

Ich habe für den Sonntag 08.11.2020 eine Großdemonstration unter folgenden Motto in München angemeldet:

„Wir feiern das Ende der Pandemie und die Wahl des ersten Querdenken Bürgermeisters Michael Ballweg in Stuttgart und laden hierzu alle seine Wähler sowie auch sämtliche Teilnehmer der Großdemonstration am 07.11.2020 in Leipzig ein.

Wir fordern, dass ohne Nachweis einer Infektion gem. § 2 Ziff. 2 IfSG (d.h. die Aufnahme eines Krankheitserregers und!!! seine nachfolgende Entwicklung oder Vermehrung im menschlichen Organismus), die zwingend durch einen Arzt gem. § 24 S. 1 IfSG festgestellt werden muss, keine Infektionsschutzmaßnahmen ergriffen werden dürfen. Wir verlangen, dass jeder, der es dennoch macht (beispielsweise als Mitarbeiterin oder Mitarbeiter der Versammlungsbehörde), zulässt (beispielsweise als Mitarbeiter oder Mitarbeiterin eines Gesundheitsamts) oder – sogar ohne die Mindestanforderung einer Plausibilitätsprüfung – nicht verhindert (beispielsweise als Verwaltungsrichterin oder -richter), aufgrund gemeinschaftsrechtlicher Staatshaftungsansprüche und der Radbruch´schen Formel hierfür nach Beendigung der Hauptsacheverfahren zur Rechenschaft gezogen wird.“

Die Versammlungsbehörde hat die Demonstration unter anderem aufgrund des fehlenden Hygienekonzepts verboten. Ein Hygienekonzept werde ich nicht einreichen, solange mir die Stadt München nicht Infektionen im Sinne des Infektionsschutzesetzes nachweist.

Rechtsanwalt Ralf Ludwig vertritt mich vor Gericht. Er hat eine vorbeugende Unterlassungsklage gegen die Stadt München eingereicht, das Verwaltungsgericht München hat diese durch Beschluss vom heutigen Tage zurückgewiesen.

Die Versammlungsbehörde hat die Demo durch Bescheid vom heutigen Tage verboten. Wir gehen aber aufgrund der Begründung des Verwaltungsgerichts München und der von der Stadt München vorliegenden Unterlagen davon aus, dass spätestens das Bundesverfassungsgericht das Versammlungsverbot aufheben wird, da die tatsächlichen Infektionen, welche eine Inzidenz belegen könnten, nicht durch die Stadt München belegt wurden. Ralf geht bereits juristisch gegen das Verbot vor.

Markus Haintz
Rechtsanwalt
Querdenken 731 Ulm

https://t.me/Haintz

„Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen.“

Martin Luther King

PS:
(Dies ist ausdrücklich keine Konkurrenzveranstaltung zur Demo in Leipzig am 07.11.2020. Vielmehr sind Ralf und ich der Ansicht, dass die Pandemie juristisch beendet ist, wenn mein Versammlungsverbot gerichtlich aufgehoben wird.)

Telegram (https://t.me/Haintz)
RA Markus Haintz, Querdenken-731 Ulm
Reden, Demos, Corona-Recht etc.

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