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Kategorie: Querdenken

Gammeln gegen COVID – Welchen Musterbürger wünscht sich die Bundesregierung? – Der Kommentar

Gammeln gegen COVID: Die Bundesregierung startete eine Werbekampagne, die viele sublime Botschaften enthält. Auch verrät sie viel über das Bild des Musterbürgers, wie ihn sich der Staat wünscht. Eins vorab: Das Dienstleistungsproletariat gehört nicht zu den Vorbildern.

 

 

Kurzes Update zum Stand der US-Wahlen, Querdenken OBB Wahl, Lockdown, Wirtschaft, etc.

Dazu sprechen wir mit Thomas Röper. In Leipzig macht man es den Querdenkern schwer. Wir sprechen mit Michael Ballweg über die neuesten Entwicklungen. Außerdem gibt es eine Ankündigung für Sonntag. Plus-Abo abschließen: http://nuovisoplus.de

 

 

# Dauerhafte rechtliche Einschränkungen

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Großdemonstration in München am Sonntag den 08.11.2020 ab 16:00 Uhr, Theresienwiese!

Angemeldet von Rechtsanwalt Markus Haintz, juristisch vertreten von Rechtsanwalt Ralf Ludwig.

Ich habe für den Sonntag 08.11.2020 eine Großdemonstration unter folgenden Motto in München angemeldet:

„Wir feiern das Ende der Pandemie und die Wahl des ersten Querdenken Bürgermeisters Michael Ballweg in Stuttgart und laden hierzu alle seine Wähler sowie auch sämtliche Teilnehmer der Großdemonstration am 07.11.2020 in Leipzig ein.

Wir fordern, dass ohne Nachweis einer Infektion gem. § 2 Ziff. 2 IfSG (d.h. die Aufnahme eines Krankheitserregers und!!! seine nachfolgende Entwicklung oder Vermehrung im menschlichen Organismus), die zwingend durch einen Arzt gem. § 24 S. 1 IfSG festgestellt werden muss, keine Infektionsschutzmaßnahmen ergriffen werden dürfen. Wir verlangen, dass jeder, der es dennoch macht (beispielsweise als Mitarbeiterin oder Mitarbeiter der Versammlungsbehörde), zulässt (beispielsweise als Mitarbeiter oder Mitarbeiterin eines Gesundheitsamts) oder – sogar ohne die Mindestanforderung einer Plausibilitätsprüfung – nicht verhindert (beispielsweise als Verwaltungsrichterin oder -richter), aufgrund gemeinschaftsrechtlicher Staatshaftungsansprüche und der Radbruch´schen Formel hierfür nach Beendigung der Hauptsacheverfahren zur Rechenschaft gezogen wird.“

Die Versammlungsbehörde hat die Demonstration unter anderem aufgrund des fehlenden Hygienekonzepts verboten. Ein Hygienekonzept werde ich nicht einreichen, solange mir die Stadt München nicht Infektionen im Sinne des Infektionsschutzesetzes nachweist.

Rechtsanwalt Ralf Ludwig vertritt mich vor Gericht. Er hat eine vorbeugende Unterlassungsklage gegen die Stadt München eingereicht, das Verwaltungsgericht München hat diese durch Beschluss vom heutigen Tage zurückgewiesen.

Die Versammlungsbehörde hat die Demo durch Bescheid vom heutigen Tage verboten. Wir gehen aber aufgrund der Begründung des Verwaltungsgerichts München und der von der Stadt München vorliegenden Unterlagen davon aus, dass spätestens das Bundesverfassungsgericht das Versammlungsverbot aufheben wird, da die tatsächlichen Infektionen, welche eine Inzidenz belegen könnten, nicht durch die Stadt München belegt wurden. Ralf geht bereits juristisch gegen das Verbot vor.

Markus Haintz
Rechtsanwalt
Querdenken 731 Ulm

https://t.me/Haintz

„Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen.“

Martin Luther King

PS:
(Dies ist ausdrücklich keine Konkurrenzveranstaltung zur Demo in Leipzig am 07.11.2020. Vielmehr sind Ralf und ich der Ansicht, dass die Pandemie juristisch beendet ist, wenn mein Versammlungsverbot gerichtlich aufgehoben wird.)

Telegram (https://t.me/Haintz)
RA Markus Haintz, Querdenken-731 Ulm
Reden, Demos, Corona-Recht etc.

Schaut euch die Infektionszahlen an. – Wir sind mitten in der dritten Welle.

Wenn es das Wort gesteigerten Irrsin geben würde, wären wir zur Zeit gerade in der dritten Welle. Nur mit dem Umstand, dass Infektionen keine Erkrankungen sind. Und positiv getestete auch keine Hospitalisierten. Sei`s drum.  Darüber tippt sich die Querdenker-Liga die Finger wund, geht seit Monaten auf die Straße und auf Querdenkerdemos, während der gleichgeschaltete Mainstream weiter diesen Scheiß von gestiegenen Infektionszahlen verbreitet. Es soll jedoch nicht heißen, wir würden die Gegenseite nicht auch einmal zu Wort kommen lassen. Auch wenn es die Sache nicht besser macht und schlichtweg totale Unsinn ist Gerade tagt die WHO in Berlin und so dürfte die Querdenkerdemo die nächsten drei Tag den Goldene Oktober erhellen. (Bestätigen)

Dr. Andreas Schell platzt der Kragen „Bürgerforum Schwaben“ vom 30.09.2020 in Königsbrunn

Kundgebung „Bürgerforum Schwaben“ vom 30.09.2020 in Königsbrunn Dr. Andreas Schell platzt der Kragen Sendung vom BR Fernsehen quer | 24.09.2020 Schlafschafe gegen Aluhüte | Radweg-Drama | Amberger Mauer
https://www.br.de/mediathek/video/que…

Termin jeden Mittwoch um 19 Uhr in Königsbrunn vor dem Rathaus

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