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Schlagwort: War der Lockdown in dieser Form notwendig?

War der Lockdown in dieser Form notwendig?

Schluss mit der Maskenpflicht

Ein „Riesenfehler“ der deutschen Politik?

Staatsrechts-Professor Hans-Jürgen Papier, langjähriger Präsident des Bundesverfassungsgerichts sagte gegenüber der „Bild“-Zeitung: „Es stand die Abwägung an zwischen dem Schutz von Leben und Gesundheit einerseits und dem Schutz von Rechtsgütern mit Verfassungsrang andererseits. Im Detail mag das eine Angelegenheit für Runden von Bund und Ländern sein.“ Es hätte jedoch einer „breiteren und ausführlicheren parlamentarischen Debatte bedurft“, so Papier weiter. Dazu seien die abzuwägenden Rechtsgütern zu bedeutsam sowie die Konsequenzen und auch die Eingriffe zu groß gewesen.

Professor Stefan Homburg, früherer Berater der Bundesregierungen, äußerte sich hingegen zu den durch das Coronavirus hervorgerufene Einschränkungen und bezog sich dabei auch auf die Fallzahlen. „In Italien war die Coronawelle schlimmer als eine Grippewelle, in Deutschland weniger schlimm. Mit dem Lockdown haben Bund und Länder einen Riesenfehler gemacht“, so der Ökonom. Da die Schäden sich Tag für Tag vergrößern würden, seien alle Verbote sofort aufzuheben. Leere Fußballstadien und Gaststätten würden niemanden einen Nutzen bringen.

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euer Martin von Interessengemeinschaft Bürgerforum

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